Sieg für die Elbit Three: Palestine Action Aktivisten nach Verunstaltung eines zionistischen Rüstungsunternehmens für NICHT SCHULDIG befunden

Das Samidoun Palestinian Prisoner Solidarity Network gratuliert Palestine Action und den beteiligten Aktivisten zu diesem wichtigen Sieg für die Verteidiger palästinensischer Rechte, die wegen ihrer Protestaktionen gegen den notorischen zionistischen Waffenhändler Elbit vor Gericht standen. Es gibt eine Reihe von bevorstehenden Prozessen vor britischen Gerichten, die sich gegen Aktivisten von Palestine Action und ihre prinzipientreuen Aktionen zum materiellen Widerstand gegen zionistische Waffenhersteller richten. Bleibt dran, um euch an den Bemühungen zu beteiligen, die Unterdrückung zu stoppen und juristische Siege für alle angeklagten Aktivisten zu erringen. Besucht Palestine Action, um mehr über die Kampagne #ShutDownElbit zu erfahren und wie ihr euch in eurer Region engagieren könnt!

Wir geben die Pressemitteilung von Palestine Action erneut heraus:

PRESSEMITTEILUNG 06/12/21

ZUR SOFORTIGEN FREIGABE

  • Die Palestine Action Aktivisten, die „Elbit Three“, wurden für „nicht schuldig“ erklärt, nachdem sie im Februar 2021 gegen das Tochterunternehmen von Elbit Systems, UAV Engines, vorgegangen waren.
  • Der Grundsatzrechtsstreit – das erste Mal, dass Einzelpersonen wegen direkter Aktionen gegen Elbit Systems vor Gericht gestellt wurden – stellt eine bedeutende Niederlage sowohl für Elbit als auch für die Staatsanwaltschaft dar, die versucht hatte, Personen strafrechtlich zu verfolgen, die sich gegen die Produktion israelischer Drohnen aussprechen.
  • Strafanzeigen wegen Sachbeschädigung wurden gestellt, nachdem Aktivisten die Tore verriegelt und das Gelände der Elbit-Tochter UAV Engines in Shenstone, Staffordshire, mit roter Farbe beworfen hatten. In der Fabrik werden Drohnenmotoren für eine Reihe von Drohnen hergestellt, die von Elbit Systems, dem größten privaten israelischen Rüstungsunternehmen, produziert werden.
  • Aktivist: „Man muss etwas tun, denn wenn man nichts tut, wird Elbit weiterhin ihre intelligenten Waffen herstellen, die es “Israel” ermöglichen, effizient zu töten. Elbit hat in Großbritannien nichts zu suchen. Das Unternehmen hat keine mit der Menschheit geteilten Werte.“

Drei Aktivisten von Palestine Action, die so genannten „Elbit Three“, wurden heute in einem Prozess vor dem Newcastle-under-Lyme Magistrates Court von der Anklage der Sachbeschädigung freigesprochen. In dem Prozess, der am Freitag, den 3. Dezember, begann, versuchten Elbit Systems und die Staatsanwaltschaft, Personen zu kriminalisieren, die sich gegen die Herstellung von Drohnen und Drohnenteilen wehrten. Die Produkte, die am Ort des Protests, dem UAV-Engines-Werk in Shenstone, Staffordshire, hergestellt werden, sind Schlüsselkomponenten für eine Reihe von Elbit-Kampfdrohnen, die von “Israel” in großem Umfang für die Bombardierung der Zivilbevölkerung im Gazastreifen eingesetzt werden.

Elbit Systems ist “Israel”s größtes privates Rüstungsunternehmen und liefert 85 % der israelischen Drohnenflotte. Ihre Hermes-Drohnen, die mit in Großbritannien hergestellten Komponenten gefertigt werden, kommen regelmäßig bei Bombardierungen des Gazastreifens zum Einsatz. Elbit liefert auch eine Reihe von Überwachungsgeräten, Waffen und speziellen Militärtechnologien für das israelische Militär und die israelische Polizei. Palestine Action hat eine Kampagne mit anhaltenden direkten Aktionen gegen Elbit Systems – an deren 10 Standorten im Vereinigten Königreich – durchgeführt. Diese Aktion in Shenstone fand im Januar 2021 statt, sechs Monate nach der Gründung von Palestine Action. Trotz vieler Dutzend Aktionen und über 15.000.000 Pfund Schaden (nach Angaben der Polizei) ist dies das erste Mal, dass die Aktivisten vor Gericht stehen, da alle früheren Anklagen im Vorfeld der Verhandlungstermine zurückgezogen wurden.

Der vorsitzende Richter Waites stellte fest, dass die Staatsanwaltschaft nicht bewiesen habe, dass eine Verurteilung der Angeklagten in einem angemessenen Verhältnis zu ihrer Protestfreiheit stünde. Er führte weitere Punkte an, darunter: Palästina ist ein wichtiges Thema, der Waffenhandel ist ein wichtiges Thema, die Angeklagten glaubten an das, was sie taten, und der Ort wurde gezielt ausgewählt. Dies sind die Punkte, auf die Palestine Action seit langem hinweist: Durch gezielte und absichtliche direkte Aktionen können Einzelpersonen einen messbaren Einfluss auf das Leben der Zivilbevölkerung in Palästina ausüben, indem sie den Waffenhandel „Israel”s stören und untergraben.

Dieses Urteil stellt eine schwere Niederlage für Elbit Systems dar, die lange Zeit behauptet haben, dass ihre Geschäfte rechtmäßig sind und dass sie daher vor solchen Aktionen geschützt werden müssen. Diese Überzeugung wurde vom britischen Staat geteilt: Die Polizei hat rund um die Uhr eine schnelle Reaktion und umfassenden Schutz für die Todesfabriken von Elbit angeboten, und die CPS hat versucht, diejenigen strafrechtlich zu verfolgen, die sich gegen die blutigen Geschäfte von Elbit aussprechen.

Die Verteidigung, vertreten durch die palästinensische Anwältin Mira Hammad und Richard Brigden von Garden Court North (beauftragt von Kellys Anwälten), legte dar, dass die Aktion dazu diente, ein größeres Verbrechen zu verhindern. Ein an der Verhandlung beteiligter Aktivist erläuterte, dass die Aktion dazu diente, die Fabrik für einen Tag zu schließen, um den Zustrom von Drohnen zu stoppen und die Bombenanschläge zu verhindern. Sie erklärten, dass Elbit 85% der israelischen Drohnen liefert und sich selbst als „Rückgrat” der israelischen Luftwaffe bezeichnet, und fügten hinzu, dass es umfangreiche Unterlagen darüber gibt, dass die Drohnen für Angriffe auf die Zivilbevölkerung in Gaza eingesetzt werden. Dies geschehe nicht nur während intensiver Militäreinsätze, sondern auch für außergerichtliche Tötungen und wahllose Bombardierungen – wobei Elbit Drohnen direkt mit der Ermordung von vier Kindern in Verbindung gebracht wurden, die 2014 an einem Strand in Gaza spielten.

Eine andere Aktivistin, Sarah, erklärte später:

„Das Werfen dieser Farbe kann Gaza nicht schützen. Was Gaza schützt, ist die Beendigung der Bombardierung. Elbit stellt Waffen, Panzer und Drohnen her, mit denen Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen werden, und genau das ist rechtswidrig. Exportlizenzen sollten nicht erteilt werden, solange Elbit weiterhin Menschenrechte verletzt. Angesichts dieser Verbrechen muss man etwas tun. Wenn man nichts unternimmt, wird Elbit weiterhin seine intelligenten Waffen herstellen, die es „Israel” ermöglichen, effizient zu töten. Elbit hat im Vereinigten Königreich nichts zu suchen. Das Unternehmen hat Das Unternehmen hat keine mit der Menschheit geteilten Werte“. Daraufhin gab es stehende Ovationen von der Tribüne.